Demokratie und Föderalismus - wenn die Mehrheit nicht entscheidet
Am Mittwoch, 28. Oktober geht es in einem Vortrag um das Spannungsfeld zwischen Demokratie- und Föderalismusprinzip nach: Woher kommt das Ständemehr? Ist es noch legitim? Und ist es zukunftsfähig?
Mit Clio Zubler, Dr. iur., Oberassistentin Universität Luzern und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Basel, und Felix Hafner, Prof. em. Dr. iur.
In der direkten Demokratie entscheidet das Volk – doch nicht immer setzt sich die Mehrheit durch. Die Bundesverfassung verlangt bei Volksinitiativen und anderen Vorlagen das doppelte Mehr: die Zustimmung der Stimmenden und der Kantone. Demokratie trifft auf Föderalismus.
Was das konkret bedeutet, zeigte die Konzernverantwortungsinitiative 2020: Eine Mehrheit des Volkes sagte Ja und trotzdem war die Vorlage gescheitert. Das Ständemehr hatte die Vorlage verhindert.
Die Juristin Clio Zubler geht dem Spannungsfeld zwischen Demokratie- und Föderalismusprinzip nach: Woher kommt das Ständemehr? Ist es noch legitim? Und ist es zukunftsfähig?
Mi. 28.10.2026, 19.00 Uhr
Ort: Zwinglihaus, Gundeldingerstrasse 370, 4053 Basel
In Kooperation mit: Forschungsgemeinschaft Mensch im Recht
Eintritt: frei, Kollekte