Clio Zubler: Demokratie und Föderalismus - wenn die Mehrheit nicht entscheidet

Beschreibung In der direkten Demokratie entscheidet das Volk – doch nicht immer setzt sich die Mehrheit durch. Die Bundesverfassung verlangt bei Volksinitiativen und anderen Vorlagen das doppelte Mehr: die Zustimmung der Stimmenden und der Kantone. Demokratie trifft auf Föderalismus.
Was das konkret bedeutet, zeigte die Konzernverantwortungsinitiative 2020: Eine Mehrheit des Volkes sagte Ja und trotzdem war die Vorlage gescheitert. Das Ständemehr hatte die Vorlage verhindert.
Die Juristin Clio Zubler geht dem Spannungsfeld zwischen Demokratie- und Föderalismusprinzip nach: Woher kommt das Ständemehr? Ist es noch legitim? Und ist es zukunftsfähig?

Mit: Clio Zubler, Dr. iur., Oberassistentin Universität Luzern und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Basel

Moderation: Felix Hafner, Prof. em. Dr. iur.

Eintritt: frei, Kollekte

In Kooperation mit: Forschungsgemeinschaft Mensch im Recht